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Allgemeine Geschäftsbedingungen Geltung Sämtliche Lieferungen, Leistungen und Angebote von SMP.Networks GmbH erfolgen ausschließlich aufgrund dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen. Die AGB gelten somit auch für alle künftigen Geschäftsbeziehungen, auch wenn sie nicht nochmals ausdrücklich vereinbart werden. Anders lautenden Bedingungen der Vertragspartner wird hiermit widersprochen, sie gelten nur, wenn wir dies schriftlich bestätigt haben. Angebote, Vertragsabschluß Angebote sind – auch bezüglich der Preisangaben – freibleibend und unverbindlich. An speziell ausgearbeitete Angebote hält sich SMP.Networks 30 Kalendertage gebunden. Ein Vertrag ist erst dann abgeschlossen wenn er von uns schriftlich oder per E-Mail bestätigt wird. Nebenabreden, Änderungen und Ergänzungen sind nur gültig, wenn sie von uns schriftlich bestätigt werden. Preise, Preisänderungen, Es gilt die jeweils gültige Preisliste von SMP Networks GmbH. Die Preise verstehen sich exklusive der gesetzlichen Umsatzsteuer. Die Preisgruppen der Preisliste werden bestimmt durch die Anzahl der getätigten Datentransfers und des benötigten Speicherplatzes. Zahlungen des Kunden erfolgen per Bankeinzug. Für Zahlung auf dem Überweisungswege wird aufgrund des erhöhten Bearbeitungsaufwandes eine Pauschale von DM 15,-- pro Rechnung erhoben, für den Fall der Rückgabe einer korrekten Lastschrift wird eine Bearbeitungsgebühr in Höhe von DM 20,-- neben den entstehenden Bankspesen erhoben, dem Kunden bleibt der Nachweis eines geringeren Schadens offen. Abrechnungen erfolgen monatlich, Rechnungsbeträge sind sofort, spätestens jedoch innerhalb von 10 Tagen ab Rechnungsdatum zur Zahlung fällig. Bei Überschreitung von Zahlungsfristen sind wir auch ohne Mahnung berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 8% zu berechnen. Ist der Kunde mit fälligen Zahlungen trotz Mahnung und Nachfristsetzung in Verzug, so sind wir berechtigt, den Zugriff zu der betreffenden Leistung bis zum Eingang des offenen Betrages zu sperren. Servicebeschreibung Der Kunde erhält nach Vertragsschluß von SMP Speicherplatz und ein Paßwort zugeteilt. Die Daten zur Registrierung von Domaine-Namen werden in einem automatisierten Verfahren an die Internic weitergeleitet. Der Kunde kann von einer tatsächlichen Zuteilung eines Domaine-Namens erst ausgehen, wenn diese durch die Internic schriftlich bestätigt ist. SMP.Networks übernimmt keine Gewährleistung für die Zuteilung des bestellten Domaine-Namens durch die Internic, es wird darauf hingewiesen, daß die Zuteilung von Domaine-Namen, die von der Bestellung abweichen, nicht ausgeschlossen ist. Datensicherheit Nach § 33 BDSG wird darauf hingewiesen, daß geschäftsrelevante Daten zwecks Verarbeitung im automatisierten Verfahren gespeichert werden. Personenbezogene Daten, die bei Vertragsschluß bekanntgegeben werden, werden vertraulich behandelt und von SMP nicht weitergegeben. Der Kunde erhält eine Nutzerkennung und ein Paßwort, er ist verpflichtet, diese Angaben vertraulich zu behandeln und haftet für jeden Mißbrauch, der aus einer unberechtigten Verwendung des Paßwortes resultiert. Dem Kunden ist bekannt, daß im Übertragungsweg die Möglichkeit besteht, daß übermittelte Daten von Dritten abgehört oder aufgezeichnet werden. Der Kunde nimmt dieses Risiko in Kauf. Der Kunde hat jederzeit die Möglichkeit, ein neues Kennwort anzufordern, das von SMP per Einschreiben übermittelt wird. Der Kunde stellt SMP.Networks von sämtlichen Ansprüchen Dritter hinsichtlich der überlassenen Daten frei, soweit Daten an SMP.Networks übermittelt werden, stellt der Kunde Sicherheitskopien her. Für den Fall eines Datenverlustes ist der Kunde verpflichtet, die betreffenden Datenbestände nochmals unentgeltlich an SMP zu übermitteln. Veröffentlichte Inhalte SMP übernimmt hinsichtlich der vom Kunden übermittelten Inhalte keine Haftung oder Überprüfungspflicht. Der Kunde stellt SMP von jeglicher Haftung für den Inhalt frei. Eine Nutzung für Erotikangebote und ähnliche Inhalte ist unzulässig. Soweit Inhalte veröffentlicht werden, die nach den Rechtssystemen der BRD oder den USA strafbar oder verboten sind, wird SMP den Zugang ohne Vorankündigung sperren. Der Kunde ist damit einverstanden, daß SMP den Zugriff zu seinem Angebot in dem Fall sperrt, daß von dritter Seite gegen SMP Unterlassungsansprüche erhoben werden. Dem Kunden bleibt es unbenommen, den Beweis für die tatsächliche Unbedenklichkeit seiner Inhalte anzutreten, bzw. nachzuweisen, daß geltend gemachte Unterlassungsansprüche unberechtigt sind. Sobald diese Nachweise erbracht sind, wird den Zugang wieder freigeschaltet. Sollte der Kunde Programme über sein Angebot laufen lassen, die das Betriebsverhalten des Servers beeinträchtigen können, ist SMP ebenfalls berechtigt, den Zugang ohne Vorankündigung zu sperren. Haftung, Schadenersatzansprüche Schadenersatzansprüche aus positiver Forderungsverletzung, aus Verschulden bei Vertragsschluß und aus unerlaubter Handlung gegen SMP und ihre Erfüllungs- und Verpflichtungsgehilfen sind ausgeschlossen, soweit ein Schaden nicht vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht wurde. Dies gilt nicht für zugesicherte Eigenschaften des Angebots, sofern die Zusicherung den Kunden gerade gegen den eingetretenen Schaden absichern sollte. SMP haftet nicht für etwaige Fehler im Netz oder Überlastungen, auf die sie direkt keinen Einfluß hat. Rundmail in News Groups oder Massenmailings per E-mail Der Versendung von Werbe-E-mails unter Angabe des Domaine-Namens des Kunden ist nicht gestattet, sofern der Kunde nicht von den E-mail Empfängern dazu aufgefordert worden ist. Gleiches gilt für Werbe-E-mails in öffentlichen News-Groups. Sofern der Kunde dieser Bestimmung zuwider handelt, kann SMP seinen Zugang nach schriftlicher Abmahnung (auch per E-mail) sperren. Dem Kunden steht in diesem Fall kein Anspruch auf Rückzahlung bereits geleisteter Entgelte oder auf Zurückhaltung fälliger Entgelte zu, es sei denn, seine Gegenansprüche sind unbestritten oder rechtskräftig festgestellt. Markenrechtlicher Schutz des Domaine-Namens Der Kunde versichert, daß er mit der Bestellung des Domaine-Namens wissentlich kein Warenzeichen einer fremden Firma verletzt, bzw. der von ihm gewählte Domaine-Name nicht markenrechtlich geschützt ist. Für den Fall, daß SMP von Dritten wegen Verletzung solcher Rechte in Anspruch genommen wird, gelten die Bestimmungen unter Ziff. 6 Abs. 1 und Abs. 3. Kündigung, Vertragsbeendigung Der Vertrag ist von beiden Seiten jeweils mit einer Frist von 10 Tagen zum Ende des laufenden Quartals kündbar. Die Kündigung erfolgt schriftlich oder per E-mail. Erfüllungsort, Gerichtsstand, sonstige Bestimmungen Sollte eine Bestimmung des Vertrages ungültig sein oder werden, bleibt der Vertrag insgesamt gültig. Die unwirksame Klausel ist durch eine Klausel zu ersetzen, die dem wirtschaftlichen Zweck der ursprünglichen Klausel möglichst nahe kommt. Erfüllungsort für alle Leistungen ist Regensburg; ist der Kunde Vollkaufmann, wird Regensburg als ausschließlicher Gerichtsstand vereinbart. zurück